Direktmandat

Aktueller Wochenrückblick

Die vergangene Woche begann standesgemäß mit unserer Bürgersprechstunde im Brennpunktviertel Torgau-Nordwest.
Im Anschluss stellte ich mich gemeinsam mit unserem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten René Bochmann den Fragen der Teilnehmer unseres „Blauen Stammtisch“ und wir informierten zu aktuellen Initiativen und Themen.

Am Dienstag folgte die Sitzung des Stiftungsrates der Landestiftung Natur um Umwelt. Neben der Bestellung des neuen Stiftungsdirektors und der Verabschiedung des Haushaltsplans für 2025/2026 stand der Jahresabschluss 2024 auf der Tagesordnung.

Der Mittwoch stand ganz im Zeichen unserer Unternehmer im Wahlkreis. Nicht nur weil das Unverständnis über die politische Lage völlig kontrovers zu den Wahlergebnissen der Landtagswahl 2024 bei unseren Unternehmen wahrgenommen wird, sondern auch, weil die immer wieder thematisierten täglichen Probleme unser Klein- und Mittelständischen Unternehmen durch die aktuelle Politik keineswegs gelöst werden. Das genaue Gegenteil ist leider der Fall!
Zufrieden zeigten sich die Geschäftsführer über unseren Parlamentarischen Infobrief, der monatlich kurz unsere wichtigsten parlamentarischen Themen und unsere Wahlkreismitarbeit zusammenfasst. Parlamentarische Infobriefe

Die anstehende Plenarwoche will natürlich gut vorbereitet sein. Und so wurden am Donnerstag die Themen und Redebeiträge aber auch Debatten dazu geführt. Eben eine Notwendigkeit in einer Demokratie.

Die Woche rundete der Freitag mit der Anstaltsbeiratssitzung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Torgau ab. Anlässlich des Weltvertriebenengedenktag legte ich mit unserem Bundestagsabgeordneten René Bochmann und weiteren Vorstandsmitgliedern des AfD-Kreisverband Nordsachsen zu Ehren unserer Weltkriegsflüchtlingen einen Gedenkkranz am Vertriebenendenkmal in Torgau nieder. Die Erinnerung an unsere Historie – und dazu gehört ein würdevolles Gedenken an die millionenfache Vertreibung der Nachkriegszeit – bleibt auch weiterhin eine Aufgabe unsere Generation. Zu oft wird dies in der entsprechenden Debatte bewusst verschwiegen!
Den abendlichen Abschluss bildeten die angeregten Debatten zu meinem Stammtisch in Dahlen. Die nächsten sind bereits nach der Ferienpause in Planung.

Die Landwirtschaft will Taten sehen: Im Gespräch mit Nordsachsens Bauern

Ein äußerst lehrreiches Arbeitstreffen mit dem Regionalbauernverband Delitzsch e.V. fand am 11. Juni in Delitzsch statt. In Begleitung des landwirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, Herrn Jörg Dornau, des Mitglieds des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat im Deutschen Bundestag, Herrn Christian Reck, sowie unseres nordsächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten, Herrn René Bochmann, konnte ich mit den Vertretern des Regionalbauernverbandes Delitzsch e.V. drängende Probleme ihrer Branche besprechen.

Die Themen standen dabei schnell fest: So lag den Landwirten eine Korrektur der Düngemittelverordnung sowie die Wiederaufnahme der Agrardiesel-Förderung sehr am Herzen.
Auch die wenig praxistauglichen, teils nicht nachvollziehbaren Nitratgrenzwerte wurden von den Bauern klar kritisiert.
Das Arbeitszeitgesetz und die Stoffstrombilanz ernteten ebenfalls wenig Zustimmung. Als naturschutzpolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion interessiere ich mich natürlich auch für diese Themen!

Denn wie so oft zeigt sich auch hier, dass im Zeichen eines vermeintlichen grünen „Naturschutzes“ nicht unsere heimische Lebenswelt entlastet, sondern vielmehr die heimischen Landwirte als wichtigste Nahrungslieferanten massiv belastet werden! Obwohl die CDU auch unter ihrem neuen sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Entlastung verspricht, bleibt es bisher lediglich bei Absichtserklärungen.

Stattdessen schlagen sich auch Nordsachsens Landwirte noch immer mit einer teils absurden Bürokratie herum! Erneut wurden wir darauf hingewiesen, dass für die Zulassung eines im landwirtschaftlichen Betrieb benötigten Anhängers mit grünem Kennzeichen ein Antrag über sieben A4-Seiten einzureichen ist. Ein weiteres Beispiel, das die Bauern vorbrachten: Die Ausnahmegenehmigung für Mähdrescher – zum Befahren der Straßen während der Erntezeit – muss von Jahr zu Jahr immer noch neu beantragt werden!
Dabei würde eine mögliche Verlängerung aller 5 Jahre völlig ausreichen.

Die AfD spricht sich entschieden gegen diese teils absurden Belastungen für unsere heimischen Bauern aus! Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Landwirte von Jahr zu Jahr mit Absichtserklärungen vertröstet werden. Eine grundlegende und praxistaugliche Trendwende – im Interesse der heimischen Landwirte – kann es nur mit der AfD geben!

Blauer Stammtisch in Dahlen

Am Freitag, den 20. Juni findet mein nächster Blauer Stammtisch in Dahlen statt. Ab 18 Uhr berichte ich über die parlamentarische Arbeit unserer AfD-Landtagsfraktion seit Beginn der 8. Legislaturperiode und nehme Anregungen für unsere tägliche Arbeit mit nach Dresden. Eine Anmeldung ist unter tobias.heller@slt.sachsen.de möglich. Für einen kleinen Imbiss ist selbstverständlich gesorgt.

Blauer Stammtisch in Dautzschen

Am Montag, den 16. Juni findet mein nächster Blauer Stammtisch im Bürgerhaus Dautzschen statt. Ab 19 Uhr berichte ich über die parlamentarische Arbeit unserer AfD-Landtagsfraktion seit Beginn der 8. Legislaturperiode und nehme Anregungen für unsere tägliche Arbeit mit nach Dresden.
Für einen kleinen Imbiss ist selbstverständlich gesorgt.

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