Das Bürgermobil kommt!
Das Bürgermobil der sächsischen AfD-Landtagsfraktion kommt am Freitag von 9.00 bis 13:00 Uhr auf den Torgauer Marktplatz / Ecke Bäckerstraße.
Schauen Sie gern vorbei – ich freue mich auf Sie!
Das Bürgermobil der sächsischen AfD-Landtagsfraktion kommt am Freitag von 9.00 bis 13:00 Uhr auf den Torgauer Marktplatz / Ecke Bäckerstraße.
Schauen Sie gern vorbei – ich freue mich auf Sie!
Die Vorzeichen zum diesjährigen Elbe-Day hätten nicht unterschiedlicher sein können:
Russland ausladen weil diese einen „Angriffskrieg“ gegen die Ukraine führen? Das greift zu kurz weil die ganze Welt weiß, wie sich die Vorgeschichte zu dieser Auseinandersetzung entwickelt hat – aber die Meisten leugnen das.
Die Amerikanische Abordnung hatte sich gleich ganz verabschiedet! Noch dazu kommt der schon fast peinliche Ablauf vor Ort:
Eine Medienmeute um den Russischen Botschafter Netschajew! Für den sächsischen Ministerpräsidenten-Darsteller und seine angefressene Anhängerschaft interessierte sich niemand wirklich. Warum auch? Seine unterirdischen Reden zu solch wichtigen Anlässen sind Land auf Land ab bekannt.
Hinterher wird er seinem Mitarbeiter für die vorbereiteten Zeilen direkt neben mir danken.
Die weiteren Redebeiträge? Geschenkt. Denn dem Rahmen und Anlass nicht angemessen!
Was bleibt ist der Auftritt des Russischen Botschafters den man mit einer Einladung viel besser hätte unter Kontrolle bringen können!
Doch das hatte der Torgauer Oberbürgermeister Simon versäumt!
Man kann sicher intensiv darüber diskutieren, ob man diesem 25. April 1945 überhaupt in irgendeiner Form gedenkt.
Gerade die blinde Wut der vier Siegermächte auf deutsche Zivilisten, auf Hab und Gut oder durch Flucht und Vertreibung in den letzten Kriegstagen und nach dem 8. Mai 1945 müssen Mahnung bleiben!
Doch, von Torgau muss gerade in diesen Tagen ein Zeichen des Friedens ausgehen!
Dass dies möglich ist, zeigt die Initiative „Torgau für Frieden“ in der Elbstraße mit Gästen wie Serge Menga oder Robert Stein.
Statt Ausgrenzung ist Dialog das Gebot der Stunde um schnellstmöglich Frieden zu schaffen und das weitere sinnlose Sterben in der Ukraine zu beenden.
Denn: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ bemerkte schon Ex-Bundeskanzler Willy Brandt.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben CDU, SPD und GRÜNE den Bundestags-Wahltermin für den 23. Februar 2025 mit dem SPD-Bundespräsidenten vereinbart. Der Souverän das deutsche Volk – und die AfD als größte Oppositionspartei in Ostdeutschland blieben dabei völlig außen vor!
Wahrscheinlich ist es auch nur Zufall, dass der Wahltermin mitten in die Winterferien im bevölkerungs- und wählerreichsten ostdeutschen Bundesland Sachsen fällt?
Zweifelsohne: Es ist natürlich aus Sicht der AfD erfreulich, dass nun endlich gewählt werden darf! Doch es stellen sich auch große organisatorische Herausforderungen: Neben der zügigen Beschaffung von Papier muss auch die Briefwahl im Schweinsgalopp, wenige Wochen nach Weihnachten und Silvester, abgewickelt werden! Der Berliner Landeswahlleiter rät schon jetzt, auf die Postzustellung zu verzichten! Die jetzt schon absehbaren Pannen werden das Vertrauen vieler Wähler in die Korrektheit der Stimmenauszählung wohl nicht größer werden lassen…
Wer ist hier also eigentlich verfassungsfeindlich? Dass allein die etablierten Parteien nichtöffentlich Wahlen, zum Nachteil anderer Parteien, auskungeln, war sicherlich nicht im Sinne der Väter des Grundgesetzes! Die parlamentarischen Abläufe und öffentlichen Debatten im Bundestag werden von CDU und SPD gerade willkürlich bis zum obligatorischen Stellen der Vertrauensfrage eingefroren!
Hier wäre der Verfassungsschutz dringend gefragt – denn das Vertrauen in unsere Demokratie wird durch solche tatsächlichen „Geheimtreffen“ im Schloss des Bundespräsidenten zerstört. Würde Herr Haldenwang nicht für die CDU kandidieren, hätte er sich diesem Beobachtungsobjekt mit voller Leidenschaft widmen sollen!
Am Montagabend, den 23. September wurde der Torgauer Marktplatz erneut von vielen friedlichen Demonstranten besucht. Grund war dass seit Wochen in Rede stehende Torgauer Brauhof-Hotel in der Warschauer Straße, das dem Landratsamt als Unterkunft für angebliche Flüchtlinge angeboten worden ist. Die bisherige Unterkunft im Süptitzer Weg wird noch bis 2025 vom DRK Torgau-Oschatz betrieben – doch ist die Infrastruktur im Gebäude für die ca. 80 Bewohner längst nicht mehr zeitgemäß.
Da der ungebremste illegale Zuzug aber weiter anhält und sich die Kreisverwaltung immer wieder veranlasst sieht, dem Unterbringungs-Druck auf Kosten seiner Bürger nachzugeben, zeigten am Montag viele Torgauer friedlich aber bestimmt Gesicht gegen die Planung, im Brauhof-Hotel bis zu 170 „Gäste“ unterzubringen.
„Denn Hilfe sollen die erhalten, die wirklich in Notsituationen zu uns kommen, aber nicht alle und jeder dem gerade danach ist“, wurde in den kurzen Ansprachen deutlich.
Nach einem kurzen Spaziergang zum im Betrieb befindlichen Brauhof-Hotel, machte ich in meiner kurzen Rede vor Ort deutlich, dass nicht „die Flüchtlinge“ immer das Problem sind. Denn wir sind u.a. mit Infoständen und Sprechstunden schon länger im Stadtteil Torgau-Nordwest vor Ort und kommen sowohl mit Zugezogenen als auch Einheimischen immer wieder ins Gespräch und vermitteln, was die Altparteien schon längst aufgegeben haben.
Das Problem sind vielmehr die Amtsträger der Altparteien und Kreisverwaltung die hier keinen Riegel vorschieben wollen, Anträge der AfD im Kreistag zum Thema Asyl ablehnen und sich nicht an ihre eigenen Gesetze halten. Dann dürfte nämlich keiner dieser „Asylanträge“ nach geltendem Recht in Deutschland bearbeitet werden. Denn all diese Personen reisen über sichere Drittstaaten ein und haben dort ihren Asylantrag zu stellen und nicht im Wunschland „Germoney“!