Torgau

ACHTUNG IMMOBILIENBESITZER!

Kalkül oder wieder nur ein dummer Zufall?
In der Stadtratssitzung vom 25. April 2024 bestätigte der Beigeordnete der Stadt Oschatz, Jörg Bringewald, dass die hiesigen Immobilienbesitzer erst nach Beschluss des Oschatzer Stadtrates frühestens im Herbst mit einem Grundsteuerbescheid rechnen können.
Derzeit sammelt die Landesregierung Informationen zu den sächsischen kommunalen Hebesätzen um dann höchstwahrscheinlich Empfehlungen an die Städte und Gemeinden zur „aufkommensneutralität“ zu erteilen. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung gefordert.
Der Sächsische Städte- und Gemeindebund ist schon sein längerem in heller Aufregung.
Stehen doch am 1. September Wahlen in Sachsen an.
Gibt es da etwa Empfehlungen an die dort vertretenen Bürgermeister, die Grundsteuerbescheide erst nach dem 1. September zu versenden oder passiert das alles zufällig aus Angst vor dem falschen Kreuz am Wahltag?
Am 1. September machen wir Nordsachsen BLAU und beenden diesen Irrsinn!

27. Januar: Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Nach fast 80 Jahren ist es in Deutschland wieder so weit. Statt an dunkle Jahre der deutschen Geschichte in würdevollem Rahmen zu gedenken, wittern unsere Vollblut-Demokraten in der Hasswoche des Regimes ihre Zeit konzertierter Staats- und Kartellhetze. So verkaufen sie die Berichterstattung eines staatsfinanzierten Haufens zu einem Treffen von Parteimitgliedern, Unternehmern und Privatpersonen mit angeblichen Deportationsplänen verbreitet von den Staatssendern nicht nur an die Wähler sondern auch die Teilnehmer dieser Gedenkveranstaltungen.
In Zeiten, in der sich Mitglieder einer Oppositionspartei Anschlägen, Anfeindungen und täglicher Provokation gegenübersehen, geifern junge Menschen mit ernster Miene „nie wieder“ in die Mikros und merken oft gar nicht, wie sie sich instrumentalisieren lassen.
Obendrein feuert man von Seiten der Lückenpresse demokratiegefährdende Demonstrationen, teilweise unter Mitwirkung von zahlreichen Antisemiten und linksradikalen Gruppen an.
Gab es das nicht schon so oft in der Historie? Wer wird hier eigentlich verführt und instrumentalisiert? Wer spaltet und ist das dem Anlass des öffentlichen Erinnerns würdig?

Wir vergessen dieses Schmierentheater nicht!

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