Torgau-Oschatz – Tobias Heller

Rückblick meiner parlamentarischen Woche

So sieht eine normale parlamentarische Woche bei mir aus:

Montag:

Sitzung des Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) mit Beschlüssen zur Vergabe von Kapazitätenbestellungen für 2025/2026

Dienstag:

Sitzung des Petitionsausschuss im Sächsischen Landtag

Sitzung des Jugendhilfeausschuss im Landkreis Nordsachsen

Mittwoch:

Gespräch mit Bürgermeistern im Wahlkreis

Donnerstag:

Sitzung des Umwelt-/Landwirtschaftsausschuss im Sächsischen Landtag mit der öffentlichen Anhörung zu Windenergieanlagen in Sachsen

Stadtratssitzung der großen Kreisstadt Oschatz u.a. mit Vergaben zur neuen Turnhalle und Grundschule sowie Anpassung der Friedhofssatzung

Freitag:

Sitzung des Ausschuss für Schule und Bildung im Sächsischen Landtag

Tag des Ehrenamtes

Aktuelles /

Das Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Ohne die rund 30 Millionen ehrenamtlich Tätigen in Deutschland würde vieles nicht funktionieren.
Ob im Sport, in der Bildung, Notfallversorgung oder Katastrophenschutz. Ehrenamtliche Arbeit hat eine große gesellschaftliche Bedeutung und stärkt das Zusammenleben.
Ich bin seit vielen Jahren in unterschiedlichen Funktionen im Ehrenamt eingebunden. Diesen „Kitt“ müssen wir in unserem Land weiter pflegen und verstetigen, trotz aller geschaffenen Krisen.

Allen Schulanfängern wünsche ich einen tollen Schulstart

Aktuelles /

Heute ist für Euch der große Tag – nicht nur für Eure Eltern, Oma, Opa, Tanten und Onkel oder Eure Geschwister.
Ein neuer Lebensabschnitt beginnt – mit neuen Freunden, einem neuen Umfeld in Schule und Hort und den sollt Ihr ordentlich feiern.
Über 40.000 Schulanfänger in Sachsen genießen heute ihre Feierstunde. Wir werden weiter gegen den Unterrichtsausfall, fehlende Lehrkräfte, den gescheiterten Integrationsansatz und für bessere Lernbedingungen kämpfen, damit Ihr die besten Bedingungen der Bildung in Sachsen habt.
Ich wünsche Euch schöne Stunden mit Euren Familien und Freunden.

ACHTUNG IMMOBILIENBESITZER!

Aktuelles /

Kalkül oder wieder nur ein dummer Zufall?
In der Stadtratssitzung vom 25. April 2024 bestätigte der Beigeordnete der Stadt Oschatz, Jörg Bringewald, dass die hiesigen Immobilienbesitzer erst nach Beschluss des Oschatzer Stadtrates frühestens im Herbst mit einem Grundsteuerbescheid rechnen können.
Derzeit sammelt die Landesregierung Informationen zu den sächsischen kommunalen Hebesätzen um dann höchstwahrscheinlich Empfehlungen an die Städte und Gemeinden zur „aufkommensneutralität“ zu erteilen. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung gefordert.
Der Sächsische Städte- und Gemeindebund ist schon sein längerem in heller Aufregung.
Stehen doch am 1. September Wahlen in Sachsen an.
Gibt es da etwa Empfehlungen an die dort vertretenen Bürgermeister, die Grundsteuerbescheide erst nach dem 1. September zu versenden oder passiert das alles zufällig aus Angst vor dem falschen Kreuz am Wahltag?
Am 1. September machen wir Nordsachsen BLAU und beenden diesen Irrsinn!