Nordsachsen

Abi-Prüfungen starten!

Für unsere Abiturienten geht es in den kommenden Wochen um viel: Bis voraussichtlich Ende Mai finden in Sachsen die mündlichen und schriftlichen Abiturprüfungen statt!
Mit einem guten Ergebnis kann dann der weitere Berufsweg gewählt werden.

Als AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag setzen wir uns dafür ein, dass das Abitur in Sachsen qualitativ hochwertig bleibt!
Den Prüflingen wünsche ich bereits jetzt viel Erfolg und gute Abschlussergebnisse!

Böses Erwachen für unsere Kommunen!

Gemeinsam mit Mitstreitern der AfD-Fraktion Sachsen war ich vor Ort:
An diesem Freitag fand die Verbandsversammlung zum Regionalplan Leipzig Westsachsen im Rathaus Markkleeberg statt!
Mit zahlreichen engagierten Bürgerinitiativen befanden wir uns vor dem Rathaus.

Denn dieser umstrittene Regionalplan sieht zahlreiche neue Windkraft-Anlagen, unter anderem verteilt über die gesamte Region Nordsachsen, vor!
Der Hintergrund: Laut Bundesregierung muss jeder Planungsverband 2,0 Prozent seiner Fläche für Windkraft bis spätestens Ende 2032 ausweisen.
In Sachsen setzt die Landesregierung dank der grünen CDU noch einen drauf und will das ganze schon bis 2027 „durchdrücken“.
Auch Naturschätze wie unsere heimischen Wälder sind ausdrücklich nicht von Rodungen und Umnutzungen als Windkraft-Fläche ausgenommen!
Die AfD-Fraktion Sachsen teilt die Bedenken vieler Windkraft-kritischer Bürgerinitiativen.

Denn die volatile, also wechselhafte und massiv von Wettereinflüssen abhängige Windkraft, deckt gerade einmal einen Bruchteil des Energiebedarfs im Freistaat! Windkraftwerke tragen zudem massiv zur Versiegelung der Böden bei, nehmen der Landwirtschaft wertvolle Fläche und sind insbesondere bei der Entsorgung weder umweltfreundlich noch ökonomisch.

Wir haben deshalb zahlreiche Gesetzesanträge und Anträge zum Thema in den Sächsischen Landtag eingebracht: Unter anderem das „Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung“ für einen Mindestabstand von Wohnbebauung zu Windrädern, das „Fünfte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung“ zum Ausschluss von Windenergieanlagen aus dem Waldbesitz des Freistaates Sachsen oder den Antrag „Ausbauziele für Windenergie in der Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms aussetzen – Natur, Versorgungssicherheit und Wohlstand schützen“. Leider haben die Altparteien diese Initiativen durchgehend abgelehnt…

Als nordsächsischer Abgeordneter werde ich das Engagement der Bürgerinitiativen weiter interessiert verfolgen und unterstützen.
Die nicht grundlastfähige Windkraft kann keine zuverlässige Energiequelle sein und belastet zudem unsere Umwelt in dieser Breite massiv!
Wir als AfD-Fraktion Sachsen setzen uns für eine vernünftige Energiepolitik ein!

Rückblick meiner parlamentarischen Woche

So sieht eine normale parlamentarische Woche bei mir aus:
Montag:
Sitzung des Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) mit Beschlüssen zur Vergabe von Kapazitätenbestellungen für 2025/2026
Dienstag:
Sitzung des Petitionsausschuss im Sächsischen Landtag
Sitzung des Jugendhilfeausschuss im Landkreis Nordsachsen
Mittwoch:
Gespräch mit Bürgermeistern im Wahlkreis
Donnerstag:
Sitzung des Umwelt-/Landwirtschaftsausschuss im Sächsischen Landtag mit der öffentlichen Anhörung zu Windenergieanlagen in Sachsen
Stadtratssitzung der großen Kreisstadt Oschatz u.a. mit Vergaben zur neuen Turnhalle und Grundschule sowie Anpassung der Friedhofssatzung
Freitag:
Sitzung des Ausschuss für Schule und Bildung im Sächsischen Landtag
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