Aktuelles – Seite 17 – Tobias Heller

CDU + Linksblock stoppen!

Am 12. Februar erklärte CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer den Sachsen, wie das mit seiner Minderheitsregierung funktionieren soll.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban, Sebastian Wippel und Tobias Heller (AfD) kritisieren dieses Experiment von CDU und SPD.
Ihre Befürchtung: Der Linksblock aus BSW, Grünen und Linken werde die Regierung erpressen und so die CDU in die falsche Richtung ziehen.
Eine konservativ-bürgerliche Wende sei daher nur mit der AfD möglich!

Den Videobeitrag können Sie hier direkt sehen:

CDU + Linksblock stoppen! – YouTube

17.02.2025: MdB/MdL-Sprechstunde in Torgau

Aktuelles /

Am kommenden Montag, den 17.02.2025, findet die MdB/MdL-Sprechstunde von 15 bis 18 Uhr im AfD-Bürgerbüro Torgau (Breite Straße 4) statt.

8. Plenarsitzung am 13.02.2025

Aktuelles /

Der Einstieg in den Plenartag beginnt mit dem Antrag der Grünen Verbotspartei zum „Boom der erneuerbaren in Sachsen-…“

Außerdem beantragen wir eine Enquete-Kommission für „Ein lebenswertes Sachsen – durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort“ (Drs 8/553) da an allen Ecken der kommunalen Finanzhaushalte das Geld fehlt. Dies wollen wir mit Fachleuten und entsprechenden Vorschlägen ändern!

Um unseren Kindern eine vernünftige Bildung in Sachsen zu gewährleisten, werden wir heute über unseren Antrag „Schulen am Limit – Qualität der Bildung retten“ (Drs 8/1335) abstimmen. Hier kann der neue Bildungsminister samt seiner Minderheitsregierung zeigen, wie wichtig ihm die Entlastung unserer Lehrer und unseren Schülern mit dem Blick auf Migration und Ukrainische Flüchtlinge.

Einen Livestream findet Ihr hier:
https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung#a-2387

Die weitere Tagesordnung stellt das Landtag hier bereit:
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2387

7. Plenarsitzung am 12.02.2025

Aktuelles /

In seiner Regierungserklärung wirbt der Ministerpräsident wieder für Haltung und schiebt der Bundesregierung erneut als Problemverursacher den schwarzen Peter zu.
Er macht natürlich alles richtig!

Außerdem haben wir eine aktuelle Debatte beantragt, um über das „Demokratie-Problem“ in Riesa zu unserem Bundesparteitag vom 11. Januar zu diskutieren!
Mit der drohenden Außerbetriebsetzung älterer Holzöfen – wenn keine Nachrüstung erfolgt, greift die Bundesregierung dem kleinen Bürger wieder in die Tasche!
Mit unserem Antrag zur „Wiederinbetriebnahme von älteren Holzöfen“ (Drs 8/1345) wollen wir gerade sozial Schwachen eine günstige Heizalternative bei explodierenden Heizkosten ermöglichen.

Einen Livestream findet Ihr hier:
https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung#a-2388

Die weitere Tagesordnung stellt das Landtag hier bereit:
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2388