Aktuelles

Rückblick auf die Ausschusswoche

Unsere Oschatzer Bürgersprechstunde jeweils am ersten Montag im Monat war wie immer gut besucht. Einige Jugendliche konnte ich mit übrig gebliebenen Wahlplakaten glücklich machen und natürlich gab es intensive Diskussionen zum geplanten Koalitionsvertrag der Wahlverlierer in Berlin.

Am Dienstag wurde im doch so sonst „neutralen“ Petitionsausschuss wieder deutlich, dass es immer noch viele Christpopulisten gibt, die das Wahlergebnis zur Landtags- und Bundestagswahl nicht verkraftet haben. Anders lassen sich die Diskussionen um Sachanträge für Petitionen der Bürger nicht erklären!

Am Mittwoch nahm ich neben der Kreistagssitzung an der Info-Veranstaltung unserer nordsächsischen Wirtschaftsförderung mit dem Thema „Gymnasium trifft Glas“ beim Torgauer Maschinenbau teil. Ziel war dabei die bessere Vernetzung zwischen Fachlehrern und Beratern, Universitäten und regionalen Unternehmen der Glasindustrie.

Der Donnerstag startete mit dem Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft im Sächsischen Landtag. Anschließend nahm ich neben kommunalen Vertretern am Bürgerdialog zum geplanten Windkraftausbau in Belgern-Schildau im Volkshaus Schildau teil.
Zum Tagesabschluss stand die April-Sitzung des Oschatzer Stadtrates mit Beschlüssen zur Bauvergabe, den Beiträgen für unsere Kindertagesstätten und Informationen zum Haushaltsabschluss auf meinem Plan.

Den Wochenabschluss bildete die öffentliche Anhörung der geladenen Sachverständigen zu den 21 Maßnahmen unseres Kultusministers, um den Unterricht im kommenden Schuljahr besser zu gewährleisten.

Besucherfahrt nach Dresden

Vor der Sommerpause lade ich unsere Bürger aus Torgau-Oschatz zu einer gemeinsamen Fahrt in den Sächsischen Landtag ein.
Interessierte können sich gern unter angegebener Adresse anmelden.
Da die Platzanzahl begrenzt ist, wird es auch eine „Warteliste“ für eine Fahrt in der zweiten Jahreshälfte geben.
Freuen Sie sich auf spannende Debatten und Anekdoten aus dem politischen Dresden.
Anmeldungen bitte an: tobias.heller@slt.sachsen.de

Automatische Diätenerhöhung? Nein Danke!

Ohne Zweifel: Ich lehne – wie die gesamte sächsische AfD-Fraktion – die automatische Diätenanpassung für Landtagsabgeordnete ab!
Erst zum 1.4.2025 wurden die Diäten sächsischer Landtagsabgeordneter erneut erhöht.
Diese Erhöhung bevorzugt Politiker gegenüber anderen Berufsgruppen jedoch unverhältnismäßig!

Es ist mir stattdessen wichtig, dass dieses Steuerzahler-Geld bei jenen ankommt, die es wirklich benötigen: Nämlich unsere heimatverbundenen und regional verwurzelten Vereine. Hier denke ich insbesondere an ehrenamtliche Vereine, Freiwillige Feuerwehren, Sportvereine sowie Brauchtums- und Kulturvereine.

Deshalb möchte ich diesen jeweils 350 Euro monatlich ohne Gegenleistung zukommen lassen. Dafür kann sich jeder ehrenamtlich tätige Verein bewerben, sofern er in den Städten Belgern-Schildau, Dahlen, Mügeln, Oschatz oder Torgau beziehungsweise den Gemeinden Arzberg, Beilrode, Cavertitz, Dreiheide, Liebschützberg, Naundorf oder Wermsdorf ansässig ist.
Über 200 Vereine wurden in meinem Wahlkreis Torgau-Oschatz schon informiert. Die ersten Bewerbungen sind schon eingegangen!

Interessierte können sich gerne unter tobias.heller@slt.sachsen.de melden, um Details zu besprechen!

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