Staatsministerin Köpping vereinfacht die Antragstellung für Vereine und gemeinnützige Organisationen zur Förderung von Integration und Partizipation.
Grund war die Prüfung des Sächsischen Rechnungshofes, der Auffälligkeiten in Köppings Förderstruktur feststellte. Als der Druck in der Förderaffäre und Vetternwirtschaft um Staatssekretär Sebastian Vogel zu groß wurde, entließ sie kurzer Hand ihren Staatssekretär Vogel, der nun vorerst weiter auf Steuerzahlerkosten das Leben genießt.
Zumindest ein Teilerfolg der Beharrlichkeit unserer AfD-Fraktion im sächsischen Landtag.
Ministerin Köpping entschuldigt sich schon mal vorsorglich bei den alimentierten Vereinen, die nun kurzfristig bis Dezember ihre Anträge für 2024 erneut stellen müssen.
Helfen würde an dieser Stelle endlich eine Verabschiedungs- statt Willkommenskultur oder Abschiebezentren statt „Ankunftszentren“.
Denn derzeit sind gerade einmal 10 Prozent der Abschiebezentren belegt, obwohl in Sachsen 15.000 Abschiebepflichtige jeden Monat vom Steuerzahler ausgehalten werden.
Helfen würde auch endlich die Umsetzung des Verbots der Einreise über sichere Drittländer oder die effektive Schließung der Außengrenzen. Die CDU in Sachsen versucht sich ja gerade mit einer erneuten Nebelkerze der Grenzkontrollen. Also rechts blinken und links mit Grünen und SPD in der Koalition abbiegen!
Ebenso wäre eine Gesundheitsversorgung die nur noch als Notfallversorgung angeboten wird zur Senkung der Pull-Faktoren denkbar.
Bereits geplante Infrastruktur (Containerdörfer oder Wohnungsbau) sind wie Bildungsmaßnahmen und Sprachkurse für Migranten sofort einzustellen!
Stattdessen soll es 2024 ein Gutachten samt Entbürokratisierung und Vereinfachung der Förderrichtlinie geben. Sollen die „Integrationsvereine und Träger“ so schneller an Steuergelder für kostenfreie Saunabesuche von schwulen Flüchtlingen kommen?
Nur mit uns wir es ein klares Bekenntnis zu unserem Land geben.
